Autor: Harald Kother
Ein bedingungsloses Grundeinkommen verhindert nicht nur wirkungsvoll
Armut. Es würde Menschen ermutigen, mehr denn je ihr Schicksal selbst in
die Hand zu nehmen und dazu beitragen, den Gründer- und
Innovationsgeist zu stärken.
Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist einfach
Jeder Mensch bekommt monatlich vom Staat einen pauschalen Geldbetrag
zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag ist so bemessen, dass er kein
Leben in Luxus, aber die Befriedigung der Grundbedürfnisse und eine
würdevolle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Als
Gegenleistung fordert der Staat: nichts! Alle Sanktionen der
Hartz-IV-Gesetzgebung werden abgeschafft.
“Wer soll das bezahlen?”, lautet das häufigste Gegenargument. Doch
dieses Argument läuft ins Leere. Denn de facto ist das Grundeinkommen
schon so gut wie bezahlt. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde
nämlich einen Großteil der derzeit bestehenden Sozial- und
Transferleistungen ersetzen – nicht nur Hartz IV, sondern beispielsweise
auch das BAföG, die Grundsicherung bei der Rente oder das Kindergeld.
Dass sich ein Grundeinkommen problemlos umsetzen ließe, hat unter
anderem Prof. Straubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut
nachgerechnet: Ein bescheidener Betrag von 600 Euro monatlich ließe sich
sogar ohne Steuer- und Abgabenerhöhungen finanzieren. Davon profitieren
nicht nur diejenigen, die kein eigenes Einkommen haben und die deswegen
auf Transferleistungen angewiesen sind.
Es profitieren insbesondere all die, die nur ein vergleichsweise
geringes Einkommen erzielen: Alleinerziehende, Menschen, die einen
Angehörigen pflegen, die meisten Existenzgründer und die vielen, die in
Berufen und Branchen arbeiten, in denen beschämend niedrige Löhne längst
zum Alltag gehören. Armut wäre damit weitestgehend abgeschafft.
Doch das Grundeinkommen schafft nicht nur ein Mehr an sozialer
Gerechtigkeit. Es schafft auch ein Mehr an Leistungsgerechtigkeit: Denn
anders als bei der gegenwärtigen Hartz-IV-Gesetzgebung gäbe es keine
absurden Zuverdienstgrenzen mehr. Arbeit lohnt sich daher bei einem
Grundeinkommen immer ab dem ersten selbst verdienten Euro. Und mehr
Arbeit lohnt sich erst recht.
Vor allem aber ermöglicht ein Grundeinkommen mehr Freiheit
Denn dadurch, dass es bedingungslos ausgezahlt wird, entfällt der
durch die Hartz-IV-Gesetze de facto bestehende Arbeitszwang. Die Folge:
Niemand müsste mehr miserable Arbeitsbedingungen bei schlechten Löhnen
akzeptieren. Der Ruf nach einem Mindestlohn wäre von jetzt auf nachher
überflüssig. Denn wer ein existenzsicherndes Grundeinkommen hat, der
kann selbst entscheiden, wo sein persönlicher Mindestlohn liegt – und
auf Augenhöhe mit dem Chef verhandeln. Ausbeuterische
Arbeitsverhältnisse hätten so keine Chance mehr.
Ein Grundeinkommen würde dadurch einen dringend nötigen Wandel des
gesellschaftlichen Klimas ermöglichen: Vielerorts bestimmen
Existenzängste und die Sorge um die Sicherheit des Arbeitsplatzes das
Denken. Wie tief verwurzelt diese Ängste in der Seele der Deutschen
sitzen, kann man den Umfragen entnehmen, laut derer die meisten jungen
Menschen davon träumen, einen sozialversicherungspflichtigen
Arbeitsplatz zu erhalten – und nicht etwa Unternehmer und damit Chef zu
werden. Kreative und innovative Ideen für Unternehmensgründungen und
damit auch neue, zukunftssichere Arbeitsplätze erhalten so oftmals
keinerlei Chance auf Verwirklichung. Für ein Land, das einzig und allein
von Ideen und vom Know-how lebt, wird das zunehmend zum
Entwicklungshemmnis. Doch es ist nicht nur die Angst vor dem Scheitern,
die Gründungen schon im Ansatz verhindert: Zu viele Menschen können sich
die Durststrecke während der Gründungsphase schlichtweg nicht leisten.
Daher gilt: Das Grundeinkommen würde einen völlig neuartigen und
nachhaltigen Gründergeist erst ermöglichen. Dazu gehört auch die
Möglichkeit, sich ständig weiterbilden zu können. Auch dafür würde ein
Grundeinkommen eine Basis schaffen.
Gerade in der entstehenden Wissensgesellschaft ist ein ununterbrochenes
sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis nicht mehr die Regel.
Umso wichtiger ist es, den Sozialstaat weiterzuentwickeln: hin zu einem
bedingungslosen Grundeinkommen, das den Tüchtigen belohnt,
Innovationsgeist fördert und dabei in der sich immer rasanter
verändernden Gesellschaft niemanden links liegen lässt.
