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Wasserspender
Eine verbreitete „Milchmädchenrechnung“ unter grundeinkommenskritischen Ökonomen in Deutschland

Autor: Dr. Manuel Franzmann

Die Frage der Finanzierbarkeit gehört zu den notorischen Fragen der Diskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen. Ich weise schon seit langem immer wieder darauf hin, dass bei dieser Finanzierungsdiskussion zwischen einer statischen und einer dynamischen Betrachtungsweise klar unterschieden werden sollte. Eine statische Betrachtungsweise beruht auf der letztlich unrealistischen Abstraktion von dynamischen Effekten der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Aber sie ist dennoch sinnvoll und notwendig, ja Ausdruck einer wissenschaftlichen Denkweise, für die es wichtig ist, systematisch vorzugehen, und dazu gehört, zeitweise von bestimmten Einflussgrößen abstrahierend abzusehen, um eine erste Klärung in einer wichtigen Teilfrage erreichen zu können. So ist es auch bei einer statischen Betrachtung der Finanzierungsfrage des bedingungslosen Grundeinkommens.

Bei ihr wird insbesondere von möglichen Verhaltensänderungen bei den Bürgerinnen und Bürgern abgesehen, Verhaltensänderungen, die durch die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens mit bedingt sind. Ein Beispiel wäre hier eine denkbare Verringerung der Arbeitsbereitschaft bzw. des individuellen Erwerbsarbeitsvolumens. Bei einer statischen Betrachtungsweise werden solche Effekte einstweilen ausgeklammert und erst einmal nur danach geschaut, ob eine Form der Finanzierung denkbar ist, welche die derzeit vorhandenen Finanzmittel so umschichtet, dass dadurch das bedingungslose Grundeinkommen auf eine vernünftig erscheinende Weise finanzierbar erscheint.

Nun machen es sich nicht wenige Grundeinkommenskritiker seit langem schon sehr einfach, indem sie in der Finanzierungsfrage eine simple Rechnung vorführen, die angeblich zeigt, dass eine Finanzierung weit jenseits des Möglichen lieg. Und bemerkenswert oft wird diese Rechnung auch von namhaften, grundeinkommenskritischen Ökonomen aufgemacht, darunter vor Jahren auch Hans-Werner Sinn in einer Fernsehtalkshow. Hans-Werner Sinn ist dabei jener Ökonom, auf den sich das obige Zitat „Milchmädchenrechnung“ bezieht, denn Sinn hat als ein sich öffentlich äußernder Ökonom diesen Ausdruck öfters rhetorisch dazu eingesetzt, um sich gegenüber Nicht-Ökonomen mit seiner wissenschaftlichen Autorität Geltung zu verschaffen.

Die besagte simple Rechnung lautet sinngemäß wie folgt. Geht man von einer monatlichen Grundeinkommenszahlung in Höhe von 1.000 Euro aus und multipliziert sie mal 12 Monaten, um den Jahresbetrag zu ermitteln, und multipliziert sie dann mit ca. 80 Millionen deutschen Staatsbürgern, dann ist das Ergebnis:

1.000 € monatlich × 12 Monate × 80 Millionen Deutsche = 960 Milliarden € 

Bei diesem Betrag handelt es sich um den nominellen Gesamtbetrag, der bei einer monatlichen Grundeinkommenszahlung von 1.000 Euro in Deutschland auf das Jahr gesehen derzeit in etwa zu finanzieren wäre. Dieser gigantisch klingende Betrag wird dann im nächsten Schritt mit der Höhe des Sozialbudgets oder des Bundeshaushalts verglichen.

Sozialbudget: Die Bundesregierung berichtet jährlich unter der Überschrift „Sozialbudget“ darüber, wie viel Geld der deutsche Staat für die Soziale Sicherung ausgibt, und zwar Bund, Länder und Gemeinden zusammen. Nach den Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales waren dies im Jahr 2017: 965,5 Mrd. Euro
Bundeshaushalt: Der Bundeshaushalt betrug nach den Zahlen des Bundesfinanzministeriums im selben Jahr 2017: 329,1 Mrd. Euro
Und daraus ziehen dann selbst einige grundeinkommenskritische Ökonomen, die mit solchen Zahlen umgehen können sollten, den simplen Schluss, dass sich eine weitere Diskussion und ein weiteres Nachdenken erübrigt, weil schon dieser einfache Vergleich der Höhe des Sozialbudgets oder des Bundeshaushalts angeblich zeige, wie weit entfernt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in einer zum würdigen Leben ausreichenden Höhe von den realen Finanzierungsmöglichkeiten entfernt ist.

Jedoch wird dabei ein simpler gedanklicher Fehler begangen, sofern es sich nicht um eine motivierte argumentative Nebelkerze handelt, wie sie in der Grundeinkommensdiskussion nicht zuletzt vor dem Hintergrund ausgeprägter kultureller Abwehrformationen auffällig oft vorkommt. Es wird nämlich einfach davon ausgegangen und unterstellt, dass der nominelle jährliche Finanzierungsbetrag eines BGEs im Wesentlichen aus solchen staatlichen Budgets, insbesondere aus dem Sozialbudget oder dem Bundeshaushalt, unmittelbar zu finanzieren wäre und dass die dort vorhandenen Mittel umgewidmet werden müssten zulasten bisheriger Ausgabenposten. Und das ist nachweislich falsch.

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Unterstützung
Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen durch die Coronakrise

Inzwischen gibt es aus verschiedenen Richtungen den Aufruf, die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens mit in die Waagschale der Unterstützungsmöglichkeiten in der Zeit der Corona-Krise zu werfen. Wir werden uns in Kürze dazu mit einer eigenen Einschätzung hier zu Wort melden.

Heute möchte ich aber bereits auf eine schon jetzt sehr erfolgreiche Petition hinweisen, die aktuell auf der Plattform change.org läuft.
Schaut sie euch an und macht möglichst alle mit!
(Bereits über 64.000 Unterschriften am 15.03., 22:24 Uhr)

Zusammen sind wir stark
Auf dem Wege zu einer produktiven Grundeinkommensgesellschaft

Bericht zu einem Arbeitskreistreffen des “AK Wege aus der Entfremdung”Im Rahmen der Internationalen Erich-Fromm-Gesellschaft vom 17.-19.01.2020 in Tübingen

  1. Freitagabend: Wiedersehen / Kennenlernen im Restaurant „Mauganeschtle“.

Wir bilden eine bunt zusammengewürfelte Gruppe aus Ehemaligen und Neuen, die teils mit dem Thema bereits vertraut, teils auch komplette „Novizen“ sind. Diese Mischung ist durchaus gewollt, spiegelt sie doch die Realität eines BGE, das in der Gesellschaft erst noch ankommen muss.

  1. Samstagmorgen: Video-Diskussion mit R.D. Precht, H. Welzer und K. Gentinetta über das Thema: „Schöne neue digitale Welt“, siehe: https://www.youtube.com/watch?v=hdQhdJajQf8

Das gemeinsame Anschauen des Videos (genauer: im Wesentlichen etwa ab Minute 31.00) dient uns als Einstieg in einen intensiven Austausch über das BGE, das insbesondere seitens Richard David Precht, aber grundsätzlich auch seitens Harald Welzer als eine geeignete und angemessene Antwort auf die mit der Digitalisierung zu erwartenden großen Probleme auf dem Arbeitsmarkt angesehen wird. Die dritte Gesprächspartnerin, Katja Gentinetta, Politik-Wissenschaftlerin aus der Schweiz, lehnt dagegen das BGE entschieden ab; sie setzt eher auf eine Anpassung und Weiterentwicklung bestehender sozial-staatlicher Systeme und Instrumente. Auch in unserer Gruppe löst das Video eine lebhafte Diskussion über die Herausforderungen der Digitalisierung im privaten Bereich, in der Arbeitswelt sowie in Gesellschaft und Politik insgesamt aus. Bezüglich einer angemessenen Antwort darauf finden sich neben überzeugten Befürwortern eines BGE auch Skeptiker der Idee und Menschen, die erst noch dabei sind, sich ihre Meinung zu bilden. Genau dazu will das Ausstellungsprojekt einen wesentlichen Beitrag leisten, das wir am Nachmittag vorstellen:

  1. Samstagnachmittag 1: Otto Lüdemann und Michael Scholz / Präsentation des Hamburger Ausstellungsprojektes zum BGE:

Hier ein paar Kernaussagen zu den Zielen des Projektes: „Mit einer interaktiven und mobilen Erlebnis-ausstellung zur Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens möchten wir öffentliche Orte schaffen, wo Menschen von dieser Idee berührt, inspiriert und zu einer aktiven Auseinandersetzung angeregt werden. Die Ausstellung lädt ein zum Nachdenken über sich, das Leben, die Arbeit – oder auch ‚Nicht-Arbeit‘ – und darüber, was sich alles mit der Schaffung eines BGE ändern würde.“ Ein Internet-Auftritt zu dem Projekt, inkl. Spenden-Plattform, findet sich unter: http://www.mensch-grundeinkommen.net, ergänzende Präsentationen des Projektes unter folgenden Links:

Auf der Website in der Menuleiste am oberen Rand, rechts unter dem Button: MEHR
Alternativ In der Fußleiste, mittig, unter dem Button: „Medien und Dokumente“.

Die folgende „Ideenskizze“ bietet eine erste Konkretisierung der Ziele an:

„Wir möchten die Ausstellung als Treffpunkt für eine gesellschaftliche Debatte, – nicht nur in Deutschland, sondern europaweit – etablieren. Das Bedingungslose Grundeinkommen soll nicht als arbeitsmarkt- oder sozialpolitische Maßnahme “verkauft”, sondern als demokratischer und kultureller Impuls angeboten werden, dessen Potenziale für Demokratie, Arbeit, Ökologie und Wirtschaft erst mit einer intensiven öffentlichen Diskussion deutlich werden. Dafür möchten wir die Ausstellung in Deutschland und Europa zu so vielen Menschen wie möglich bringen und sie nicht allein als Konsumenten ansprechen, sondern als Akteure in diese Entwicklung einbinden.“

Mit dieser Zielsetzung und den ersten Konkretisierungen einer geplanten Umsetzung haben wir auch die Verantwortlichen eines im Herbst 2019 neu gegründeten Forschungsinstituts und Kompetenz-zentrums zum BGE an der Universität Freiburg i.Br. überzeugen können, uns zu unterstützen,
nämlich das Freiburg-Institute-of Basic Income Studies (FRIBIS) / Götz-Werner-Professur: Prof. K.J. B. Neumärker:

  1. Präsentation der Ziele und geplanten Arbeitsweise von FRIBIS (= „

Geplant ist, einen einmaligen internationalen und interdisziplinären Verbund von Forschern und zivil-gesellschaftlich Aktiven zur Erforschung des bedingungslosen Grundeinkommens in all seine Facetten zu errichten. Dazu werden Workshops und Tagungen organisiert und sich Gruppen von Wissenschaftlern und zivilgesellschaftlich Aktiven zu spezifischen Themen bilden, um Wissenstransfer aus der Forschung sowie Herausforderungen von Zivilgesellschaft und Politik an die Wissenschaft zu gestalten und Implemen-tierungspotentiale zu ermitteln. Eine FRIBIS-Nachwuchsforschergruppe wird auch errichtet.

  1. Samstagnachmittag 2: Rainer Funk: / Beitrag: „Innere Widerstände gegen eine zeitnahe Einführung des BGE aus sozialpsychologischer Sicht nach Erich Fromm“

Erich Fromm hat sich bekanntlich schon im Jahr 1966 dezidiert für ein „garantiertes Einkommen für alle“ ausgesprochen, wie er das BGE seinerzeit noch nannte. Er war sich aber auch der Widerstände in der Gesellschaft bewusst, die bisher eine rasche Einführung verhindert haben.

Rainer Funk präsentiert und kommentiert in seinem Beitrag eine Reihe von entsprechenden Widerständen, die er aus den von Erich Fromm unterschiedenen Orientierungen des Gesellschafts-charakters (oder auch: Sozial-Charakters) ableitet. Da der Gesellschaftscharakter sich im Laufe der Zeit ändert und es auch – kontextabhängig – jeweils mehr oder weniger dominierende Orientierungen gibt, können die so abgeleiteten Widerstände variabel sein. Gemeinsam ist ihnen jedoch, dass sie in der Regel auf einer Selbstentfremdung der Menschen beruhen, die sie im Sinne eines Abwehr-mechanismus daran hindert, ihre eigenen menschlichen und produktiven Kräfte zu entfalten. Exemplarisch ist dies am besten am Beispiel der von Fromm so benannten Marketing-Orientierung des Gesellschaftscharakters zu erkennen, näher erläutert etwa im Kapitel über den Marketing-Charakter in dem Buch: Rainer Funk: Das Leben selbst ist eine Kunst, Einführung in Leben und Werk von Erich Fromm, Herder-Verlag 2018.

  1. Samstagabend: Daniel Weißbrodt: Autorenlesung aus dem Buch: „Kurzer Abriss der deutschen Geschichte von 2020 – 2050 / Wie das Bedingslose Grundeinkommen unser Leben und unsere Gesellschaft verändert hat“.

Anlässlich der Autorenlesung am Samstagabend mit Daniel Weißbrodt stoßen zu unserer Gruppe einige weitere Teilnehmer hinzu, die davon über eine Pressenotiz in der Lokalpresse erfahren haben.

Daniel Weißbrodt nimmt uns mit auf eine Zeitreise in die Zukunft, nämlich ins Jahr 2050, von wo er in einem „fiktiven Bericht“ auf 30 Jahre zurückliegender deutscher Geschichte zurückblickt, in denen das Bedingungslose Grundeinkommen eingeführt wurde.

Auch wenn für alle klar ist, dass es sich um einen sehr subjektiven, fiktiven und insoweit natürlich anfechtbaren Versuch handelt, die mögliche Zukunft unseres Landes vorwegzunehmen, wird dieser Versuch vom Autor doch unter Rückgriff auf sorgfältige Recherchen, z.T. auch Fakten, und vor allem auf seine methodisch geschulte Herangehensweise als Historiker unternommen, was dem gewagten Unternehmen letztlich gleichwohl eine gewisse Plausibilität verleiht. Dementsprechend dankte das Publikum dem Autor mit herzlichem Beifall.

  1. Sonntagmorgen: Otto Lüdemann und Michael Scholz / Gemeinwohlökonomie und Bedingungsloses Grundeinkommen
  1. Kurzvideo zu Zielen und Arbeitsweisen der GWÖ, präsentiert von deren Gründer, Christian Felber.
  2. Power-Point „Wem gehört die Welt?“ Die PPP versucht, in ca. 20 Folien mit kurzen Begleittexten Ottos Grundthese zu veranschaulichen, dass eine engere Zusammenarbeit von BGE und GWÖ als zwei inzwischen europa- und weltweit aufgestellten Bewegungen erhebliche produktive Synergien auslösen und im Ergebnis gleichermaßen zu größerer sozialer u n d ökologischer Nachhaltigkeit bei den betroffenen Menschen und Unternehmen/Gesellschaften führen werde. Ausführlicher wird diese These in einem Beitrag dargestellt und analysiert. der auf der Website der Internationalen Erich-Fromm-Gesellschaft nachzulesen ist: www.fromm-gesellschaft.eu/index.php/de/publikationen-blog/zur-diskussion
  3. Austausch: Es wird der Wunsch geäußert, mehr über die Arbeitsweise der GWÖ, insbesondere bezüglich der Evaluierung und Zertifzierung der Unternehmen, zu erfahren. Unsere beiden anwesenden Experten; Günther Grzega, ehemaliger Vorstandchef der Sparda-Bank München, für deren GWÖ-Zertifizierung er gesorgt hat, und Alessandra Hensel, seit kurzem Geschäftsführerin des Landesverbandes Baden-Württemberg und Koordinatorin der entsprechenden GWÖ-Regionalgruppen, geben dazu bereitwillig Auskunft: In ihren Beiträgen unterstreichen sie, dass der GWÖ-Zertifizierungsprozess ein dynamischer und demokratischer Prozess ist. Schrittweise werde darin in der Regel die gesamte Belegschaft eines Unternehmens einbezogen, wobei auch das benutzte Evaluierungsinstrument, die sog. GWÖ-Matrix oder -Bilanz, immer wieder einer Überprüfung und bedarfsgerechten Anpassung unterzogen werde.
  4. Ottos Vorschlag eines BGE- Pilotprojektes, bei dem als Zielgruppe Mitarbeiter/Innen eines GWÖ-Unternehmens für eine begrenzte Zeit eine regelmäßige finanzielle Zuwendung, also eine Art „partielles BGE“ (etwa im Sinne einer Eurodividende) erhalten würden. Das Erkenntnisinteresse einer wissenschaftlichen Begleitstudie dazu läge darin, Konsequenzen im Verhalten der Mitarbeiter/ Innen bezüglich einer gewünschten Reduzierung ihrer Arbeitszeit oder einer Veränderung ihrer Arbeitsplatzbeschreibung zu dokumentieren und auszuwerten. Die Auswertung könnte sich nötigenfalls auch auf eine Kontrollgruppe stützen, die kein partielles BGE erhalten würde. Von Interesse wären gleichermaßen Reaktionen des Managements zur Überprüfung/ Veränderung der Arbeitsorganisation. Die Finanzierung eines solchen Pilotprojektes müsste entweder z.B. aus EU- oder aus Stiftungsmitteln gewährleistet werden. Der Vorschlag wird von den anwesenden GWÖ-Experten als bedenkenswert angesehen. Sie erwägen, ihn in den einschlägigen Gremien der GWÖ diskutieren und bewerten zu lassen.
  1. Rückblick und Ausblick: Das Treffen wurde allgemein als sehr informativ und anregend erlebt. Falls das erwähnte Pilotprojekt auf Interesse stoßen und sich daraus weiterführende Perspektiven ergeben sollten, könnte sich daraus zugleich auch das Interesse unserer Gruppe an einer Vertiefung und Weiterentwicklung unseres Gedankenaustauschs ergeben. Ein solches Interesse könnte sich freilich durchaus auch ohne ein solches Pilotprojekt ergeben, etwa wenn sich im Rahmen des bereits erwähnten neugegründeten Forschungsinstituts FRIBIS in Freiburg eine Perspektive zur näheren Erforschung der von uns thematisierten offenen Fragen ergeben sollte. Als Beispiel für eine solche besondere Forschungsfrage kann die einer anzunehmenden gemeinsamen Werteorientierung der beiden Bewegungen GWÖ und BGE gelten, ist doch bei beiden erkennbar, dass es ihnen nicht nur um Reduzierung von habenorientierter Fremdbestimmung, und damit von „Entfremdung“, sondern vielmehr zugleich auch im Sinne Fromms um die wünschenswerte Förderung von seinsorientierter Selbstbestimmung der Menschen geht.
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