Ordentliche Mitgliederversammlung des
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen e.V.

am Montag, 30. November 2020,
Ankommen ab 18:45 Uhr, Beginn um 19:00 Uhr

Im Rahmen eines Zoom-Online-Meetings

und für bis zu 15 Personen nach Voranmeldung gerne auch physisch
im Centro Soziale, Sternstraße 2, 20357 Hamburg

Liebe Mitglieder, Interessierte und Unterstützende des Hamburger Netzwerks Grundeinkommen,

der Vorstand des Hamburger Netzwerk Grundeinkommen e.V. lädt Sie und Euch herzlich zur diesjährigen ordentlichen Mitgliederversammlung ein.

Die aktuellen Entwicklungen machen es jedoch weiterhin unmöglich, sich in größerer Runde persönlich zu treffen. Daher laden wir euch hiermit zu einer kombinierten Online- und Präsenz-Versammlung ein, die volle Rechtsgültigkeit hat. Die Grundlage dafür ist das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“.

Wir möchten mit diesem gemeinsamen Abend einen kurzen Rückblick und Ausblick auf unsere Aktivitäten nehmen und die turnusgemäße Vorstandswahl durchführen.

Wie im letzten Jahr auf der Mitgliederversammlung gewünscht, möchten wir in der Satzung Änderungen vornehmen, um unserer aktuellen Situation gerecht zu werden.  Die Antragsformulierungen zu der Änderung findet ihr auf dieser Seite weiter unten.
Wir wollen mit euch darüber diskutieren und abstimmen. Insbesondere sind die stimmberechtigten Mitglieder aufgerufen ihr Stimmrecht wahrzunehmen.

Die Teilnahme an der Mitgliederversammlung erfolgt über einen Anmelde-Link, der am Tag der Versammlung (30.11.) HIER veröffentlicht wird!

Bitte meldet euch mit eurem kompletten Klarnamen an. Dies erleichtert die Abstimmungen.

Bitte beachtet folgenden Hinweis bezüglich der Vorstandswahl:
Um eine geheime Wahl durchführen zu können, verwenden wir die Abstimmungsfunktion innerhalb von Zoom. Das bedeutet, dass jede*r sich über einen eigenen Zugang/Computer zur Versammlung einwählen muss, um an der Abstimmung teilnehmen zu können. Wenn sich mehrere Leute vor einem eingewählten Gerät treffen, können wir nur eine Stimme zählen ohne die geheime Wahl aufzuheben
Wer die technische Voraussetzung dafür nicht zuhause hat, kann gerne beim Centro Soziale vorbeikommen und dort wählen (siehe unten).

Wer physisch an der Versammlung im Centro Soziale teilnehmen möchte, meldet sich bitte bis spätestens 28.11. per E-Mail an bei matthias.paetzold@grundeinkommen-hamburg.de
Da wir nur eine begrenzte Personenzahl zulassen dürfen, erfolgt eine entsprechende Bestätigung ebenfalls per E-Mail.

Wir freuen uns, möglichst viele von euch / Ihnen auf unserer Versammlung begrüßen zu können!


Vorschlag zur Tagesordnung

Ankommen ab 18:45 Uhr / Beginn 19:00 Uhr

1. Ergänzung und Genehmigung der Tagesordnung
2. Bericht des Vorstandes über die Aktivitäten des Hamburger Netzwerk Grundeinkommen im vergangenen Jahr (Bericht als pdf)
3. Finanzbericht des Vorstands
4. Bericht der Kassenprüfenden
5. Entlastung des Vorstands
6. Anträge auf Satzungsänderungen (siehe Anlage unten)

KURZE PAUSE (20:00 – 20:15)

7. Wahl einer Wahlkommission
8. Verabschiedung der Wahlordnung
9. Vorstellung und Befragung von Kandidierenden für den neuen Vorstand
10. Wahl eines neuen Vorstandes

KURZE PAUSE (21:00 – 21:15)

11. Wahl der zwei neuen Kassenprüfenden
12. Weitere Anträge
Es liegt ein Antrag zur Festlegung einer Beitragshöhe der Mitgliedsbeiträge vor, der auf der Versammlung diskutiert und beschlossen werden soll
13. Sonstiges


Anlage zu TOP 6 Satzungsänderung: Anträge

Hiermit werden untenstehende Änderungen zur Satzung beantragt:

Alle Änderungen sind mit Rot gekennzeichnet.
Hinzufügungen sind in den Text eingefügt und kursiv.
Streichungen sind mit durchgestrichenem Text kenntlich gemacht.

Änderungsantrag 1
Der Vorstand beantragt, den § 1 Absatz (2) wie folgt zu ändern:

§ 1 Name, Sitz, Eintragung, Geschäftsjahr
(2)Er hat seinen Sitz in Hamburg. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Rumpfgeschäftsjahr endet am 31.12.2007. Er soll ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht in Hamburg eingetragen werden. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

Begründung 1
Redaktionelle Anpassung, da sich die bestehenden Formulierungen noch auf die Gründungsphase des Vereins beziehen und die Reihenfolge unter Absatz (2) klarer wird.

Änderungsantrag 2
Der Vorstand beantragt, den § 2 Absatz (3) wie folgt zu ändern:

§ 2 Vereinszweck
(3) Der Verein verfolgt seine Ziele insbesondere durch

  • Durchführung von Bildungs- und Informationsveranstaltungen zu Themen, die den Zusammenhang von Menschenrechten, Demokratie und dem Grundeinkommen oder einzelne Aspekte dieser Begriffe aufklären; etwa in Form von Seminaren, Vorträgen, Workshops, Konferenzen, Tagungen und Podiumsdiskussionen, Ausstellungen;
  • ….

Begründung 2
Unser gegenwärtiges Ausstellungsprojekt ist durch diese Ergänzung auch deutlich als Veranstaltungsform in der Satzung verankert.

Änderungsantrag 3
Das Vereinsmitglied Michael Scholz beantragt, den § 9 Absatz (2) wie folgt zu ändern:

§ 9 Der Vorstand
(2)Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von einem zwei Jahren gewählt. Die Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich. Die jeweils amtierenden Vorstands­mitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis Nachfolger gewählt sind.

Begründung 3
Um umfassendere Projekte zum BGE, wie z.B. gegenwärtig das Ausstellungsprojekt oder auch andere künftige Kooperationsprojekte optimal voranzubringen und umzusetzen, ist eine längere Amtszeit der Vorstandsmitglieder hilfreich. Die Kontinuität gegenüber unseren Kooperationspartnern wird auf diese Weise eher gewährleistet. Umsetzung und Abarbeitung verschiedener Aufgaben sind leichter zu realisieren. Dazwischenliegende Mitgliederversammlungen können von Formalitäten entlastet werden. Nicht zuletzt sparen wir Notarkosten und Behördengänge.


Anlage zu TOP 12 Weitere Anträge:
Antrag auf Festlegung eines Mitgliedsbeitrags

Laut Satzung wird in § 6 Mitgliedsbeiträge folgendes geregelt:
„Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe eines Beschlusses der Mitgliederversammlung.
Zur Festlegung der Beitragshöhe und -fälligkeit ist eine einfache Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.“

Auf Grundlage des oben genannten „§ 6 Mitgliedsbeiträge“ unserer Satzung stellt das Vereinsmitglied Michael Scholz folgenden Antrag:

Die Mitgliederversammlung beschließt eine Beitragshöhe von 60 € pro Jahr.
Sollte jemand dies nicht leisten können, kreuzt er diesen Sachverhalt beim Ausfüllen seines Beitrittsformulars an oder teilt dies formlos dem Vorstand mit.

Begründung:
Neben laufenden Vereinskosten nehmen Aufwendungen für Aktivitäten zur Förderung und Weiterentwicklung der Idee des BGEs ständig zu. An der Vielzahl der Veranstaltungen zu unserem Thema, national und europäisch, nehmen – häufig auch aus Kostengründen – immer nur einzelne / dieselben Mitglieder teil. Es wäre wünschenswert, wenn mehr Personen und auch finanzschwächere Mitglieder die Möglichkeit hätten, dank finanzieller Unterstützung durch den Verein teilnehmen zu können. Außerdem verweise ich auf gleichgelagerte Beschlüsse bei z.B. UBIE oder Bundesnetzwerk, die damit den erhöhten Anforderungen Rechnung tragen.
Mit dem zweiten Satz möchte ich allen Menschen – insbesondere denen mit geringem Einkommen – die Entscheidung erleichtern, Mitglied zu werden.